Gestern trafen sich die Genossinnen und Genossen des Ortsvereins sowie die Freunde der SPD, bei herrlichem Wetter zur Mitgliederversammlung, in Eschofen am Grillplatz. Wir wollen Euch dieses neue Veranstaltungsformat für unsere Sitzungen anbieten sagte Peter Rompf zur Eröffnung. Die Anwesenden goutierten das, allein durch Ihr zahlreiches Erscheinen. Organisation und Infrastruktur lag in den bewährten Händen von Ulla und Andreas Nattermann, die sich auch um das leibliche Wohl kümmerten. Zur Deckung der entstandenen Kosten waren Spenden willkommen.
Aufgewertet wurde der Abend durch den Besuch von Martin Rabanus der, bevor die eigentliche Sitzung begann, sich Fragen und Diskussionen stellte. Es ist immer wieder erfrischend die Berliner Sicht der Dinge von einem unmittelbar Beteiligten zu erfahren. Hochinteressant zum Beispiel, die Hintergründe, die letztlich zur Blitzabstimmung über die Ehe für Alle führte. Vielen Dank lieber Martin, dass Du Dir trotz Deines vollen Terminkalenders die Zeit für uns genommen hast.
In der von Peter Rompf geleiteten Fraktionssitzung war das Bürgerbegehren, gegen einen parkfreien Neumarkt, dominantes Thema. Nach lebhafter Diskussion, wurde mit großer Mehrheit, für die Unterstützung des Bürgerbegehrens votiert. Das war eine gute Entscheidung! Hoffentlich werden diejenigen, die den konzeptionslosen Beschluss des parkfreien Neumarktes ohne Rücksicht durchpeitschten, die sich im alleinigen Besitz des Bürgerwillens wähnen und den dann auch gnadenlos mit der Ein-Stimmen-Mehrheit Allen aufoktroyieren wollen, jetzt endlich wach. Hoffentlich werden diejenigen, die den Bürger zu seinem Glück zwingen wollen, ihn bei jeder Gelegenheit gängeln und kujonieren und obendrein noch glauben das bliebe für sie ohne Folgen, ihren fatalen Irrweg erkennen. Ob das gelingt ist jedoch zweifelhaft, offenbar war die erste Reaktion, so der Tagespresse zu entnehmen, das anberaumte Bürgerbegehren juristisch zu bekämpfen, um es zu Fall zu bringen. Es ist doch unglaublich, der Bürger nutzt ihm zustehende Möglichkeiten seine Interessen zu vertreten. Er zieht die Notbremse, um die Arroganz und Ignoranz der Ein-Stimmen-Mehrheit in die Schranken zu weisen, und dann gibt es doch tatsächlich Mitglieder dieser Gruppierung, die die Stirn haben, dieses demokratische Recht in Frage zu stellen. Pfui Deibel, schämt Euch! Was ist das für ein Demokratieverständnis? Die Bäume wachsen eben nicht in den Himmel, weder für die selbsternannt alleinigen Besitzer des Bürgerwillens, noch für die kruden Ideen der, alle bevormunden wollenden, Weltverbesserer.
Wir wollen und müssen in Limburg Politik für und mit den Bürgern machen! „Es gab doch mal ein tolles Wahlplakat mit dem Versprechen Wir geben Limburg den Bürgern zurück, jetzt ist es an der Zeit, das Versprechen einzulösen“ brachte es Ortwin Schlensog auf den Punkt.
Ich bin froh, dass wir als SPD-Fraktion verlässlich geblieben sind und das Bürgerbegehren unterstützen. Damit setzen wir fort, was wir auch im Parlament getan haben, als wir gemeinsam mit der FDP gegen den konzeptlosen Beschluss des parkfreien Neumarkts votierten. Lasst uns also einen Schritt nach dem anderen tun, zunächst diesen unseligen Beschluss recyceln, dann die Zeit nutzen um gemeinsam mit den Bürgern, aber diesmal ohne Denkverbote, ein zukunftsfähiges Konzept für den Neumarkt zu erarbeiten.
Der Abend endete harmonisch, mit einem wahrhaft bilderbuchreifen Sonnenuntergang. Auf dem Heimweg war ich frohen Mutes und habe gedacht das war:
Ein guter Tag für Limburg!
Ein guter Tag für die Demokratie!
Ihre Heike Bartsch
